Auf den ersten Blick sind die Umfragewerte für Die Linke natürlich ernüchternd. Sie spiegeln die momentane bundespolitische Situation unserer Partei wieder und machen die Herausforderungen deutlich vor denen wir stehen. Die Umfrage bezieht sich jedoch auf die Landtagswahl. Eine solche Wahl steht erst 2026 an, insofern sind die Werte wenig aussagekräftig. Wir haben gegenwärtig eine Kommunalwahl vor der Brust und sind hierzu täglich auf den Straßen unterwegs. Hierbei begegnet uns, wie auf unserer gegenwärtigen Wahltour ein anderes Stimmungsbild, auch weil das landespolitische Agieren hierbei anders gewürdigt wird. Die Ergebnisse bei diesen Wahlen werden für uns der erste Gradmesser auf dem Weg der langfristigen Vorbereitung der Bundestagswahl 2025 und der Landtagswahl 2026 sein. Welchen Einfluss bundespolitische Rahmenbedingungen auf diese Umfrage hat zeigen übrigens auch die Ergebnisse für das BSW. Eine Partei die hierzulande weder über Köpfe noch Konzepte verfügt, erzielt ein vergleichsweise hohes Wahlergebnis. Das ist nichts weiter als stochern im Nebel und eine trügerische Hoffnung. Auch zeigt sich, dass eine der Zielstellungen des BSW , der AfD Wähler:innen abzujagen ,nicht aufgeht. Am Ende bleibt die Erkenntnis, dass das Spiel zu Ende ist , wenn der Schiri pfeift - oder eben das Wahllokal schließt. Bis dahin wird gekämpft! Gilt 2024 bei der Kommunalwahl ebenso wie 2026 bei der nächsten Landtagswahl! Weiterlesen
Unter dem Motto: „Wir kommen auf die Linke Tour: Vorfahrt für Soziales“ gehen wir auf Wahltour. Wir wissen, dass wir soziale Gerechtigkeit als Grundlage eines guten und menschlichen Zusammenlebens brauchen und dass Frieden hierfür die Grundlage ist. Mit den Veranstaltungen wollen wir bewusst zeigen, dass wir als Linke eine starke und ernst zu nehmende politische Kraft im Streit für soziale Gerechtigkeit und Frieden sind. Wir wollen unsere Themen für die Europa- und Kommunalwahlen als auch unsere Kandidierenden selbst vorstellen. Weiterlesen
Die Themen Umwelt- und Klimaschutz sowie Artenschutz sind in aller Munde. Für unser schönes Land Mecklenburg-Vorpommern, seine Landkreise, Regionen und Städte sind das wichtige Themen, denn viel haben sie zu bieten: schöne Landschaften, Küsten, Strände, Seen und vieles mehr. Vieles, das sich zu bewahren lohnt. Und doch scheinen gerade in der Kommunalpolitik Klima- und Umweltschutz auf der einen Seite manchmal in Konflikt zu stehen mit beispielsweise Wirtschafts- oder Verkehrspolitik auf der anderen Seite. Weiterlesen
"Aufbruch 2030" wirtschaftlich stark, sozial gerecht, nachhaltig - Unsere Halbzeitbilanz für Rot-Rot
Vor zweieinhalb Jahren hat die rot-rote Koalition ihre Arbeit in äußerst herausfordernden Zeiten aufgenommen. Die Corona-Pandemie war für viele Menschen, Unternehmen und Verwaltungen eine große Belastung. In Folge des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine suchten und suchen tausende Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern Schutz und Hilfe. Preissteigerungen in vielen Bereichen bekommen alle zu spüren. Trotz dieser Herausforderungen arbeitet die rot-rote Koalition vertrauensvoll zusammen, um die Wirtschaft zu unterstützen, das Beste für die Menschen zu erreichen und das Land voranzubringen. Als Linke ist es unsere größte Herausforderung, in all diesen Fragen für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Weiterlesen
Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.
Pressemeldungen
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die AfD hat sich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster eine schallende Ohrfeige eingefangen. Die Einstufung als ‚rechtsextremistischer… Weiterlesen
Zur aktuellen Lage in der Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Nicht nur am Internationalen Tag der Pflegenden, der gestern begangen wurde, gilt unser Dank den Menschen, die sich um Pflegebedürftige kümmern. Sie versorgen und betreuen die auf Hilfe angewiesenen Personen und bemühen sich um mehr… Weiterlesen
Zur Vorstellung des Jahresberichtes 2023 und der Handreichung „Antisemitismus die Stirn bieten“ der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus, DIA.MV, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V, Michael Noetzel: „Antisemitismus war und ist leider noch immer ein virulentes Problem in dieser Gesellschaft – und… Weiterlesen